Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB
Domainunion AG Stand 02.2020 

§ 1 Vertragsgegenstand

Wir bzw. unsere Partner betreiben Server, die ständig mit dem Internet verbunden sind. 
Diese ermöglichen anderen Personen und Unternehmen über die bei uns bestellte
Internetdomain weltweit im Internet erreichbar zu sein. Der Kunde ist daran
interessiert, seine Domain/Präsenz für seine persönliche Präsentation und oder 
seines Produktes und oder seiner Firma zu nutzen.

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden mit Auftragserteilung
bzw.Vertragsabschluß wirksam. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des
Kunden werden nicht anerkannt. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn wir
Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

Diese Bedingungen gelten vorbehaltlich der Änderung durch unsere Partner
für die gesamte Dauer des Vertragsverhältnisses und ggf. darüber hinaus bis zur
endgültigen Abwicklung aller Ansprüche aus diesem Vertragsverhältnis.

Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden hier veröffentlicht
Unsere aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit einsehbar
und über https://domainunion.de/agb.html zu erreichen.

Ändern sie sich zu Ungunsten des Kunden, gibt ihm dies das Recht den Vertrag zum
Monatsende nach Veröffentlichung der Änderung fristgemäß zu kündigen. Wir
weisen den Kunden hiermit auf dieses Kündigungsrecht hin. Kündigt der Kunde nicht,
wird die Änderung mit Ablauf des Monats wirksam.

§ 2 Leistungen des Provider

Der Kunde ist berechtigt seine Waren und Dienstleistungen die er auf unseren oder
anderen Webservern darstellt über die von uns konnektierte Domain zugänglich zu
machen. Die Haftung für Präsentationen und Inhalte der Seiten sowie Inhalte 
von Links übernimmt in jedem Fall der Kunde.
Der Kunde stellt uns und unsere Partner von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf
inhaltlichen Mängeln oder rechtlichen Verstöße des Angebotes beruhen, hiermit
ausdrücklich frei.

Interessenten können die Inhalte der Seiten unserer Kunden über die von uns
konnektierte Domain in der Regel rund um die Uhr erreichen.  Die zugesicherte Verfügbarkeit der Mail und Web Server beläuft sich auf 99 % im Jahresdurchschnitt. 
Hiervon ausgenommen sind minimale Unterbrechungen die systembedingt 
notwendig sind, um neue Kunden aufzuschalten und Ausfälle die nicht durch 
unsere Partner oder uns zu vertreten sind (höhere Gewalt, sowie Verschulden Dritter).

§ 2.1 Mailverkehr

Der Kunde kann über ein lokales Mailprogramm oder unserem Webmail auf
seine Mails zugreifen. Ein programmgestützter Fremdzugriff auf unsere
Mailaccounts z.B. über POP/SMTP Connectoren ist nicht erlaubt.

Für alle Inhalte der Mails bezüglich der gebuchten Domain, ist der Kunde selbst 
verantwortlich.
Das versenden von unerwünschten Mails (Spam) ist ausnahmslos verboten.

Da bei einem Verstoß im Regelfall, unsere verwendeten Mailserver indexiert werden,
wird dadurch der Mailverkehr, für alle! unserer Kunden teilweise eingeschränkt, oder
sogar unmöglich.
Deshalb führt eine Zuwiderhandlung, sofort! zu einer Deaktivierung des kompletten 
eMailaccount für die entsprechende Domain .

Die erneute Freischaltung Ihrer Mail Funktionen ist kostenpflichtig und erfolgt nur nach 
Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung und der Zahlung einer 
Vertragsstrafe von 50 Euro.
.
Weitere Schadensersatzansprüche Dritter bleiben hiervon unberührt.
Im Wiederholungsfall werden wir, ohne Ausnahme, den Vertrag mit Ihnen fristlos kündigen

Als Spam zählen auch, unerwünschte eMails, die über andere Mail Server/Anbieter 
versendet oder empfangen werden, aber im Mail selbst, als Absender/Replay oder
im Mailtext angegeben oder in anderer Weise eingefügt, eine Mailadresse 
der gebuchten Domain enthält, oder andere Rückschlüsse auf Ihre Domain zu lässt.

Spam sind nicht nur Massenmails, denn es kommt nicht auf die Menge der versendeten 
Mails an, sondern nur auf den Inhalt und ob dieser den Empfänger belästigt.

§ 2.2
Unsere Tarife beinhalten bereits die Traffic-Kosten. 
Diese Tarife stellen wir deshalb nur Endkunden zur Verfügung.

Die öffentliche Weitergabe von durch uns bereitgestellte Internet Dienstleistungen/Features 
oder Angebote, an Dritte, ist ohne unserer schriftlichen Zustimmung, nicht erlaubt.

Sollten wir also feststellen, dass Sie Internetserviceprovider sind
und/oder Dienstleistungen, Downloadinhalte oder illegale Seiteninhalte 
anbieten/bereitstellen, oder das Sie durch Ihre Scripte/Inhalte/Angebote, ein 
Traffic-Volumen oder eine Prozessorlast des Servers verursachen, die die Darstellung 
anderer Präsenzen beeinträchtigt, sind wir berechtigt, die Seiten/Programme zu sperren
und im Wiederholungsfall den Vertrag fristlos zu kündigen.

Grundsätzlich sind folgende Scripte/Angebote absolut verboten: 
alle Live-Scripte: wie z.B.: Toplisten, Chat-Scripte,  Webcams, etc...
Weiterhin ist es untersagt unseren Webspace als Fileserver zu missbrauchen, sowie:
pornographische , extremistische, volksverhetzende oder in sonstiger Form in
Deutschland verbotene Inhalte zu speichern, anzubieten, oder zu verlinken.

Wir behalten uns vor bei Zuwiderhandlung den Account oder das Angebot sofort zu löschen
oder die betreffenden Seiten in sonstiger Weise unzugänglich zu machen.


Diesbezügliche Verstöße berechtigen uns zur außerordentlichen Kündigung und
zur Geltendmachung von Schadenersatzforderungen.Die Berechnung weiterer 
Kosten oder Gebühren und Forderungen, auch durch Dritte, die in diesem 
Zusammenhang anfallen können, behalten wir uns vor.

Vor einer außerordentlichen Kündigung sind wir selbstverständlich bemüht, eine neue tarifliche Vereinbarung zu treffen und die Webpräsenz auf einem geeigneten Server zu hosten.


§ 3 Verpflichtungen des Kunden

Wir sichern Ihre Webpräsenz regelmäßig, jedoch leisten wir keinen Schadensersatz, 
wenn wir trotz aller Sicherheitsvorkehrungen, die Daten nach einem Systemausfall, 
nicht mehr zur Verfügung stellen können.

Deshalb müssen Sie selbst für Ihre Daten, die bei uns, unseren Partnern 
oder auf fremden Webservern abgelegt sind, regelmäßig Sicherheitskopien anfertigen.
Diese dürfen nicht auf dem jeweiligen Webserver abgelegt sein.

Für den bestellten Tarif, zahlt der Kunde den im Leistungsangebot ausgewiesenen 
Preis, je nach Tarif für 1, 12, 24, 36 oder 60 Monate im Voraus. 

Die Zahlung erfolgt per Überweisung durch den Kunden.
Der Rechnungsbetrag muß binnen 10 Tagen auf unser Konto eingegangen sein.
Wir akzeptieren keine andere Zahlungsform.

Die Rechnungstellung erfolgt ausschließlich online.

Um nach den gesetzlichen Bestimmungen die Echtheit der Herkunft und die 
Unversehrtheit der Rechnung gewährleisten zu können, versenden wir keine 
Rechnungen per Mail Fax oder Post. Ihre Rechnung liegt deshalb ausschließlich 
in Ihrem SSLzertifizierten und geschützten Kundenmenü zum Download bereit.

Die Information über eine neue Rechnung erhalten Sie per Mail, an die durch Sie
im Kundenmenü hinterlegte Kontaktmailadresse.

Unsere Rechnungen sind finanzamtkonform, sofern Sie neben der ausgedruckten 
Rechnung auf Verlangen des Prüfers auch die Rechnungsdatei vorweisen können.

Werden fällige Beträge, nicht pünktlich bezahlt, schuldet der
Kunde uns vom Fälligkeitszeitpunkt an zusätzlich Zinsen in Höhe von 15 % jährlich, 
zuzüglich 5 Euro Verwaltungsgebühr, rückwirkend für jede Mahnung.

Die Berechnung weitere Kosten oder Gebühren auch durch Dritte, die in diesem
Zusammenhang anfallen können, behalten wir uns vor.

Im Falle des Zahlungsverzuges für Gesamt oder Teilforderungen, ist der Provider 
berechtigt, bis zum vollständigen Ausgleich der Gesamtforderung , den Zugang 
zu allen Accounts des Kunden zu sperren und die Leistungen einzustellen.

Der Kunde ist verpflichtet selbständig etwaige Änderungen seiner Daten im 
Kundenmenü zu aktualisieren, soweit diese für das Vertragsverhältnis von 
Bedeutung sind. Hierzu zählen insbesondere: Name, Anschrift, Mailadresse, 
Telefonnummer, Passwort, sowie Firmennamen/Rechtsform bei Unternehmen.

Für Mitteilungen, die auf Grund falscher oder nicht erreichbaren Kontaktdaten
nicht zugestellt werden können, trägt der Kunde die Verantwortung und die daraus
entstehenden Mehrkosten.

Dies kann u.U. bis zum Mahnbescheid, Zwangsvollstreckung, Lohnpfändung
und Verlust der gebuchten Domain führen.

§ 4 Preisänderungen

Wir sind bemüht die Preise konstant zu halten.
Seit unserer Gründung haben wir niemals die Preise erhöht und haben das in 
Zukunft auch nicht vor.

Jedoch behalten wir uns das Recht vor, die Preise anzupassen wenn wir durch Preiserhöhungen Dritter, oder aus kalkulatorischen Gründen dazu gezwungen sind.
Bestandskunden haben Preisschutz für Ihre bestehenden Accounts.


§ 5-7 Vertragsdauer, Tarifwechsel, Kündigung und Kündigungsfolgen

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
Der Vertrag kann jedoch von beiden Seiten, jeweils bis 90 Tage vor Ablauf des  
Abrechnungszeitraumes zu dessen Ende gekündigt werden.

Für Verträge die gemäß (BGB) §13 mit Verbrauchern, vor dem 01.10.2016 abgeschlossen wurden, aber generell gültig für Nichtverbraucher:

Die Kündigung bedarf der Schriftform und kann uns per Post, Fax oder 
PDF Mailanlage übermittelt werden.

Ein entsprechendes Kündigungsformular mit allen Pflichtangaben,
erhalten Sie unter http://domainunion.de/kuendigung.pdf
 

Für Verträge die gemäß (BGB) § 13 mit Verbrauchern, nach dem 30.09.2016
abgeschlossen wurden: 

Die Kündigung bedarf der Textform. Sie können uns diese einfach per Mail übermitteln. 
Ein entsprechender Textvordruck mit allen Pflichtngaben, erhalten Sie unter
http://domainunion.de/kuendigung.txt


Kündigungsbestätigung
Bei uns eingehende Kündigungen bestätigen wir stets binnen 7 Werktagen, an Ihre im Kundenmenü hinterlegte Kontaktmailadresse, inkl. des Domain Authcode bei einem Providerwechsel.  

Bitte achten Sie deshalb auf die Erreichbarkeit Ihrer Kontaktdaten im Kundenmenü, 
bevor Sie uns eine Kündigung zusenden.

Sollten Sie binnen 7 Werktagen keine Kündigungsbestätigung erhalten haben, ist die Kündigung bei uns nicht eingegangen.

Setzen Sie sich dann bitte unbedingt mit uns in Verbindung !
Denn wir können nur Kündigungen bearbeiten, die uns auch erreicht haben.

Das Recht auf fristlose Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch uns gelten insbesondere:

Ein Verstoß des Kunden gegen die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik
Deutschland, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher,
wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher
Bestimmungen. Länger als 2 Wochen andauernder Zahlungsverzug.
Das Weitergeben von Pass und Zugangskennwörtern.
Das Fortsetzen sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch uns.

Eine aus den vorgenannten Gründen sofortige Beendigung des Vertrages verpflichtet
den Kunden zur Zahlung des vereinbarten Entgeltes bis zum Ende der Periode, zu der
das Vertragsverhältnis bei einer fristgemäßen Kündigung geendet hätte.
Weitere Schadensersatzansprüche Dritter bleiben hiervon unberührt.

§ 5.2 Domainbesitzrecht bei Kündigung oder Zahlungsverzug 

Die Domain bleibt bis zum Ende der vom Kunden bezahlten Periode auf diesen registriert.

Wird der Vertrag gekündigt und der Kunde wechselt nicht zum Vertragsablauf zu einem 
anderen Provider, oder der Kunde ist trotz mehrfacher Mahnung in Zahlungsverzug,
steht es uns frei, die Domain an die Registrierungsbehörde zur Löschung zurückzugeben,
oder die Domain selbst zu nutzen, oder Dritten zum Kauf anzubieten.


§ 6 Tarifwechsel

Tarifwechsel sind prinzipiell nur möglich, wenn für den Altaccount keine offenen
Forderungen bestehen.

Wechsel in einen höheren Tarif:
Ein Wechsel in einen höheren Tarif ist jederzeit möglich. Bereits bezahlte Beträge für nicht angebrochene Monate werden bei einem Wechsel in einen höheren Tarif angerechnet.

Wechsel in einen kleineren Tarif:
Ein Wechsel in einen kleineren Tarif ist immer bis maximal 90 Tage vor Ablauf des Abrechnungszeitraumes zu dessen Ende möglich.

§ 7 Providerwechsel

Ein Providerwechsel (ein Wechsel von uns zu einem anderen Provider)
ist jederzeit, auch vor Ablauf des Abrechnungszeitraumes möglich,
sofern der Kunde die vertraglichen Leistungen (Zahlung der Entgelte)
bis zum ordentlichen Vertragsende bereits erbracht hat.

Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung des vereinbarten Entgeltes bis zum Ende 
der Periode, zu der das Vertragsverhältnis bei einer fristgemäßen Kündigung 
geendet hätte, bleibt auch bei einer Zwangsumkonnektierung unberührt.

Ein Providerwechsel (ein Wechsel von einem anderen Provider zu uns)

Bei einem erfolgreichen Wechsel von einem anderen Provider zu uns, entstehen dem
Kunden keinerlei Mehrkosten.

Wird dem Domainproviderwechsel (KK) aber vom Altprovider nicht zu gestimmt,
ist der Kunde verpflichtet sich mit dem Altprovider in Verbindung zu setzen
und eine verspätete Zustimmung (lateACK) zu erwirken. 

Ein Provider lehnt in der Regel einen KK z.B. dann ab,
wenn ihm keine schriftliche Vollmacht (KK Antrag) des Domainbesitzers vorliegt, 
die Mindestregistrierungszeit noch nicht erreicht ist und/oder vereinbarte 
Leistungen nicht vollständig beglichen sind.

Kommt eine Domainübernahme binnen 30 Tagen aus o.g. Gründen nicht zustande, 
berechnen wir pro gestarteten KK 11,88 Euro für de.Domains und 23,88 Euro für 
internationale Domains.


§ 8 Leistungsangebot und Leistungsbedingungen

Wir und unsere Partner erbringen die Leistungen nach Maßgabe des von uns erstellten
Leistungsangebots und unseren Leistungsbedingungen.

Unser Leistungsangebot, Leistungsbedingungen, sowie Allgemeine
Geschäftsbedingungen, sind in Ihrer Gesamtheit gültige Bestandteile, eines
Vertrages zwischen dem Kunden und uns.

Die Leistungsbedingungen sind gleichzeitig erweiternder Bestandteil der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.

Bei Domainregistrierungen, verweisen wir hiermit ausdrücklich auf die jeweiligen Registrierungsbestimmungen der einzelnen Domainvergabestellen,
die zusätzlich Vertragsbestanteil sind.

für de.Domains http://www.denic.de
für .com net. org. info. biz. Domains http://www.icann.org
für .eu Domains http://www.eurid.eu
für .at Domains http://www.nic.at
für .ch Domains http://www.nic.ch

Eine Prüfung ob markenrechtliche Gründe eventuell eine Verwendung der registrierten
Domain verbietet, obliegt ausschließlich dem Kunden.

Wir empfehlen deshalb vor Registrierung eine Markenrecherche durchzuführen.

 

§ 9 Kostenlose Dienste und Leistungen

Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen, werden ausdrücklich als "kostenlos", 
oder "temporär" bezeichnet und sind kein Vertragsgegenstand.

Diese Leistungen können jederzeit ohne Angaben von Gründen geändert, oder auch 
eingestellt werden. Aus diesem Grunde besteht auch kein Schadensersatzanspruch 
bei Nichterreichbarkeit. 

Bei kostenlosen, bzw. temporären Dienste und Leistungen, erfolgt durch uns keine Datensicherung Ihrer Inhalte. Um im Problemfall Ihre Daten wieder herstellen zu können,
müssen Sie selbst, regelmäßig Sicherheitskopien Ihrer Daten anfertigen.

Kostenlose, bzw. temporäre Dienste und Leistungen stellen wir ausschließlich dem Domainbesitzer zur Verfügung. Eine übermäßige Nutzung (Speicherüberschreitung),
oder die Weitergabe an, bzw. Nutzung durch Dritte ist nicht erlaubt und führt zur
dauerhaften Einstellung der von uns kostenlos erbrachten Leistungen für die Domain.


§ 10 Datenschutz

Wir weisen gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. 

Wir weisen des weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung 
an die an der Registrierung beteiligten Dritte übermittelt und im üblichen Umfang 
zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden, 
einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in den Domain Whois-Datenbanken.

Die Subdomain Ihrer Domain (registrar.domain.tld) ist zur Identifizierung  des 
Domainregistrar (domainunion.de) reserviert und zeigt entsprechende Inhalte.

Wir weisen den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für 
Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, 
nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. 
Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte 
Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden 
aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. 
Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, 
unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.
Für die Sicherheit der vom Kunden ins Internet übermittelten und auf Web-Servern 
gespeicherten Daten trägt der Kunde selbst Sorge.

§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand ist das uns zugeordnete Amtsgericht in Mannheim.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt ausschließlich
das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 12 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Verbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:
Domainunion AG
Baldurstr. 12
68305 Mannheim

Fax 0621 7898487
Mail: vertrag@domainunion.de

Widerrufsfolgen!
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 13 Sonstiges

Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der
Unterzeichnung beider Vertragsparteien.

Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Punkte führt in keinem Fall zur Unwirksamkeit
aller Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Unwirksam gewordene
Passagen sind so zu ersetzen, dass das gewollte der Passage gewahrt bleibt.

Streitbeilegung
Die EU betreibt eine online Plattform zur Streitbeilegung (OS)
Diese erreichen Sie unter
https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.chooseLanguage